2008 - Forum der Unabhänigen Zollikofen

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2008

Abstimmungen

Alle Beiträge zu vergangenen Abstimmungen im Jahr 2008

21.12.2008    Dank und Glückwünsche
Verbunden mit dem Dank für die Unterstützung im 2008 wünschen wir frohe Festtage und fürs neue Jahr gute Gesundheit und viel Glück.

Der Vorstand

Gemeindeabstimmung vom 24. Februar:
Voranschlag 2008 Nr. 2
In der Abstimmung vom letzten Sonntag wurde das diesjährige Budget im 2. Anlauf mit 2'016 JA- gegen 557 NEIN-Stimmen angenommen. Immerhin wurden 121 Stimmzettel  gemäss unserer Empfehlung leer eingelegt; dafür besten Dank.<br /><br />Nach der lobenswerten Verwerfung der 1. Vorlage mit Steuererhöhung, gefolgt von mühsamer Sparübung im GGR (weil der Gemeinderat nichts getan hat), sind alle Beteiligten gefordert, den Wunschbedarf zurückzustellen. Der Fingerzeig dazu liefert auch das Abstimmungsergebnis über die kant. Schuldenbremse: In Zollikofen haben 2'064 dafür und 581 Stimmberechtigte dagegen gestimmt.
Für den Vorstand: T. Oesch

21.02.2008    Gemeindeabstimmung vom 24. Februar:
Voranschlag 2008 Nr. 2: Leer einlegen
Damit bekunden wir unseren Unmut über das Gebaren und Unvermögen der Finanzverantwortlichen. Mit einem NEIN würden bei einer 3. Runde wieder Unschuldige willkürlich bestraft.

Für nähere Begründungen verweisen wir auf unsere Homepage www.fdu-zollkofen.ch und auf unsere Beiträge in den letzten MZ.
Für den Vorstand: T. Oesch

14.02.2008    Gemeindeabstimmung vom 24. Februar:
Voranschlag 2008 Nr. 2: Leer einlegen
Zur Erinnerung: Im Herbst letzten Jahres wurde vom Gemeinderat anlässlich der Budgetdebatte im GGR lautstark verkündet, Sparmöglichkeiten bestünden keine und eine Erhöhung der Steuern sei zwingend. Gegen dieses Ansinnen haben wir opponiert: Ab 2009 werde der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionen über 100 % betragen und ab 2010 sind Ertragsüberschüsse zu erwarten. Auch sind zu viel bezahlte Steuern in Form von Eigenkapital von 14,7 Mio. Franken vorhanden. Diese Argumente wurden von allen anderen Parteien mit Ausnahme der EVP nicht goutiert; sie empfahlen ein JA zuhanden der Volksabstimmung vom 25.11.2007. Nachdem dort das Budget richtigerweise verworfen wurde, hat der Gemeinderat nur die Erhöhung der Liegenschaftssteuern fallen gelassen und somit den Sparauftrag der Stimmenden missachtet, sowie in der zweiten Lesung im GGR wiederum behauptet, es gäbe keine Sparmöglichkeiten. Unser Antrag auf generelle Kürzung des Sachaufwandes um Fr. 200'000 oder 3,5 % fand keine Zustimmung (innerhalb der Finanzkommission wurden sogar 10 % beantragt). Auch unser Antrag auf Streichung der Zahlung an die Stadt Bern von Fr. 360'000 als sog. pauschale Abgeltung der Zentrumslasten wurde abgelehnt. In der Presse liess der Finanzvorsteher wie schon vor einem Jahr verlauten, es sei durchaus noch Sparpotenzial vorhanden, z.B. im Strassenbau und bei Immobilien-Renovationen, nachzulesen im „Bund“ vom 24.11.2006 und 19.12.2007.<br /><br />Nun liegt ein Voranschlag vor, der ein höheres Defizit ausweist als die verworfene Vorlage. Deshalb unsere Stimmempfehlung: Leer einlegen. Mit einem JA würden wir das Gebaren dieses untätigen Gemeinderates unterstützen. Wenn wir NEIN stimmen, würden bei Kürzungen statt bei vorerwähnten Bauten wieder willkürlich schuldlose Betroffene kollektiv bestraft.  
Für den Vorstand: T. Oesch

07.02.2008 | Gemeindeabstimmung vom 24. Februar:
Voranschlag 2008 Nr. 2

Mit einem JA wären wir mit dem lethargischen Gemeinderat einverstanden, der nach dem Volksnein vom letzten November nur die Erhöhung der Liegenschaftssteuern fallen gelassen und sonst keinen Streich getan hat, den Sparauftrag zu erfüllen. Wenn wir NEIN sagen, würden bei einer 3. Runde wegen der Unfähigkeit der Oberen nochmals Nichtschuldige mit Budgetkürzungen kollektiv bestraft, möglicherweise sogar gewollt. Andere Sparmöglichkeiten gibt es genug.

Deshalb empfehlen wir, den Stimmzettel leer einzulegen. Damit bekunden wir unsere Empörung über das Gebaren der Finanzverantwortlichen im Gemeinderat.
Für den Vorstand: T. Oesch

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